Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1      Allgemeines

Coincharge.io (folgend Coincharge) ist ein Produkt der Internetactive GmbH, Willemerstrasse 4, 63067 Offenbach, Deutschland.

Die folgenden Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) regeln die Vertragsbedingungen, unter denen wir unsere Tätigkeit anbieten.

Diese AGB sind Vertragsbestandteil und gelten für den vorliegen Auftrag sowie auch für die zukünftigen Geschäfte zwischen Coincharge und dem Kunden. Sie werden von dem Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert.

Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung der Gesetze und Übereinkommen des internationalen Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollten aus irgendeinem Grund einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

2      Angebot und Vertragsabschluss

Der Kunde hat die Möglichkeit auf der Internetseite von Coincharge sich aus verschiedenen Bausteinen, seine individuellen Leistungen zusammen zu stellen.

Der Kunde übermittelt seine allgemeinen Kontaktdaten durch Betätigung des Bestell-Buttons.

Coincharge bestätigt die Angebotsanfrage und beginnt mit der Umsetzung der angeforderten Leistung.

Eine mündliche Zusage genügt nicht für einen Vertragsabschluss, es sei denn, wir erbringen die Leistung.

Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

3      Unsere Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden

Coincharge erbringt verschiedene Dienstleistungen und Services im Bereich eCommerce, Bitcoin und Lightning.

Diese Leistungen sind Programmierung, Entwicklung und Projektsteuerung von eCommerce Projekten.  Dies umfasst die Integration der Zahlmethode Bitcoin und Lightning in eCommerce Anwendungen (zum Beispiel Onlineshop), sowie der Betreuung und Administration von Bitcoin Payment Server als Managed Service Provider.

Art und Umfang dieser Leistungen richten sich nach der vereinbarten Leistungsbeschreibung und ggf. sonstigen schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien.

Die Einzelheiten zu den möglichen Komponenten unserer Tätigkeit ergeben sich aus unserem Online-Auftritt (Coincharge.io).

Nachträgliche Änderungswünsche durch den Kunden, die nicht Bestandteil der beauftragten Leistung sind, hat der Kunde gesondert zu vergüten.

Der Kunde stellt Coincharge alle Inhalte und Informationen zur Verfügung, die für die Erbringung der Dienstleistungen benötigt werden. Die zeitnahe Datenanlieferung ist Grundlage für die Erfüllung dieses Vertrags.

Die Bereitstellung des gelieferten Materials und Informationen erfolgt in elektronischer Form.

Sofern der Kunde zusätzliche, über das Angebot hinausgehende Wünsche hat, wird der Mehraufwand gesondert nach Stundensatz abgerechnet.

4      Abnahme

Nach Fertigstellung der erbrachten Leistung erfolgt von Coincharge eine Mitteilung an den Kunden, ist der Kunde verpflichtet, die vertragsgegenständliche Leistung unverzüglich abzunehmen. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

Sollten Mängel an der Leistung festgestellt werden, wird Coincharge diese zeitnah beheben.

Die erfolgreiche Beseitigung der Mängel gilt als Endabnahme. Sollte der Kunde danach weitere Mängel entdecken, werden diese separat abgerechnet.

Die erbrachten Leistungen gelten ohne ausdrückliche Erklärung als vertragsgemäß abgenommen und werden in Rechnung gestellt, wenn der Kunde innerhalb von 10 Werktagen nach Mitteilung über die Fertigstellung (auch in elektronischer Form) keine Abnahmeerklärung abgibt und sich auch sonst nicht äußert.

Eine Endabnahme liegt auch automatisch vor, wenn der Kunde die endgültigen Online-Schaltung beauftragt.

5      Preise und Zahlungsbedingungen

Eine Beauftragung erfolgt über das Coincharge Onlineshop System und dort befinden sich die jeweils gültigen Preise und sind unter: https://coincharge.io/shop/ abrufbar.

Die vertragliche Vergütung wird jeweils in Euro sowie zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich geltenden Höhe angegeben.

Mit der Beauftragung erfolgt die Rechnungsstellung. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig und kann über die im Onlineshop angebotenen Zahlmethoden beglichen werden.

Dies gilt auch für Abonnement-Abrechnungen, die in der Regel monatlich erfolgen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten. Des Weiteren ist Coincharge berechtigt, die Services umgehend einzustellen.

6      Kündigung

Jede Kündigungserklärung bedarf der Schriftform (Brief, Fax oder E-Mail). Teilkündigungen sind zulässig, soweit sie eine vollständige Leistungsphase betreffen.

Hat der Kunde den Kündigungsgrund zu vertreten, haben wir Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzgl. ersparter Aufwendungen. Den Parteien bleibt vorbehalten, niedrigere bzw. höhere ersparte Aufwendungen nachzuweisen. Weiter gehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

Abonnement-Leistungen können nach Ablauf der Mindestlaufzeit jederzeit ohne Angaben von Gründen mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Ende eines Monats gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

7      Freistellungserklärung und Haftung des Kunden

Der Kunde stellt uns hiermit von sämtlichen Ansprüchen und Forderungen gleich welcher Art frei, die von Dritten wegen der von dem Kunden uns zur Verfügung gestellten Inhalte uns gegenüber geltend gemacht werden. Dies beinhaltet die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung sowie Gerichtskosten.

Der Kunde haftet uns daher auch für alle von ihm eingestellten Inhalte, wenn diese gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

8  Unsere Haftung und Haftungsbegrenzung

Die Haftung von uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht

  1. a) bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit);
  2. b) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die wir garantiert haben;
  3. c) bei der Verletzung von Kardinalpflichten (wesentlichen Vertragspflichten). Hierzu gehören die Schäden, die wir durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursachen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

9 Externe Dienste, Drittanbieter

Für die Erbringung der Dienstleistung greift Coincharge auf externe Anbieter, Programmierer, Sub-Dienstleister und Hosting Provider zurück.

Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der externen Anbieter, welche über die Internetseiten der externen Anbieter abgerufen werden können oder auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden kann.

Im Rahmen der Dienstleistung Managed Service Provider gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des externe Hostingprovider Lunanode

https://www.lunanode.com/terms beziehungsweise und https://nodl.cloud/

Coincharge tritt hier nur als Erfüllungsgehilfe in Erscheinung.

10  Datenschutz

Der Kunde erklärt sich insoweit mit der Erfassung, Speicherung und Verarbeitung seiner persönlichen Daten einverstanden, als dies für die Durchführung dieses Vertrags erforderlich ist. Dies gilt auch für die Abrechnung der Vergütung.

11  Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort mit Kunden, die als Unternehmer i. S. v. § 14 BGB anzusehen sind, ist Offenbach am Main

Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so gilt als Gerichtsstand Offenbach am Main. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen gesetzlichen Regelungen.

Offenbach am Main, den 09. Dezember 2020

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